Rechtsprechung
| OLG Celle, 21.02.1994 - 17 W 8/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- gewissensfreiheit.de (Leitsatz)
§ 1666 BGB
Elterliche Sorge - Gefahr für das Wohl des Kindes - reocities.com (Leitsatz)
Vormundschaftsgerichtliche Eilmaßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls: Anordnung einer lebensrettenden Bluttransfusion gegen den Willen der Eltern
Papierfundstellen
- NJW 1995, 792
- MDR 1994, 487
- NVwZ 1995, 518 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 25.09.1975 - BReg. 1 Z 55/75
Auszug aus OLG Celle, 21.02.1994 - 17 W 8/94
Es kann keinem ernsthaften Zweifel unterliegen, daß diese Voraussetzungen gegeben sind, wenn ein Kind lebensnotwendig auf die Verabreichung von Blut und Blutprodukten angewiesen ist, die Eltern aber die Zustimmung zu dieser Behandlung aus religiösen Gründen verweigern (vergleiche BayObLG München, 1975-09-25, BReg 1 Z 55/75, FamRZ 1976, 43 und OLG Hamm, 1967-10-10, 3 Ss 1150/67, FamRZ 1968, 221). - OLG Hamm, 10.10.1967 - 3 Ss 1150/67
Auszug aus OLG Celle, 21.02.1994 - 17 W 8/94
Es kann keinem ernsthaften Zweifel unterliegen, daß diese Voraussetzungen gegeben sind, wenn ein Kind lebensnotwendig auf die Verabreichung von Blut und Blutprodukten angewiesen ist, die Eltern aber die Zustimmung zu dieser Behandlung aus religiösen Gründen verweigern (vergleiche BayObLG München, 1975-09-25, BReg 1 Z 55/75, FamRZ 1976, 43 und OLG Hamm, 1967-10-10, 3 Ss 1150/67, FamRZ 1968, 221).
- BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
Antrag der Zeugen Jehovas auf Verleihung der Rechte einer Körperschaft des …
Diese Vorschrift wird von den Gerichten herangezogen, um anstelle der Eltern die Einwilligung zur Bluttransfusion bei einem Minderjährigen zu erteilen (vgl. OLG Celle, NJW 1995, 792 : Bluttransfusion bei einem neugeborenen Kind; OLG Düsseldorf, DAVorm 1992, 878; auch AG Nettetal, FamRZ 1996, 1104). - OLG Naumburg, 12.09.2013 - 1 U 7/12
Anspruch von Eltern gegen einen Arzt auf Ausgleich immaterieller Nachteile wegen …
Die Entscheidung durch einstweilige Anordnung war hingegen geboten, denn es bestand ein dringendes Bedürfnis für eine unverzügliche Fortsetzung der Therapie (vgl. OLG Celle NJW 1995, 792, 793; BayObLG NJW-FER 1999, 82, 83). - KG, 24.08.2022 - 16 UF 64/22 Wäre nur die Mutter als im Notfall allein vertretungsberechtigte Person zugegen und würde die Einwilligung in die zwingend erforderliche Transfusion verweigern, wäre das Familiengericht gemäß § 1666 Abs. 1, 3 BGB anzurufen, da eine missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge im Raum stünde (vgl. OLG Celle, Beschluss v. 21.02.1994, - 17 W 8/94, juris Rn. 9, entsprechend beispielsweise die Handlungsanweisung in den Leitlinien der DRK Kliniken Berlin, Stand: Juli 2017, Seite 15).
- KG, 05.09.2022 - 16 UF 64/22 Wäre nur die Mutter als im Notfall allein vertretungsberechtigte Person zugegen und würde die Einwilligung in die zwingend erforderliche Transfusion verweigern, wäre das Familiengericht gemäß § 1666 Abs. 1, 3 BGB anzurufen, da eine missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge im Raum stünde (vgl. OLG Celle, Beschluss v. 21.02.1994, - 17 W 8/94, juris Rn. 9, entsprechend beispielsweise die Handlungsanweisung in den Leitlinien der DRK Kliniken Berlin, Stand: Juli 2017, Seite 15).